Steht die FDP vor dem Aus?

von Ratsmitglied am 02/10/11 um 11:58

Die FDP befindet sich bereits seit Wochen in einem bisher für die liberale Partei so schon lange nicht mehr da gewesenem Umfrageloch. Kenner bezeichneten die aktuellen Wahlergebnisse sogar als das “Rekordtief” des kleinen Koalitionspartners. Denn während andere Parteien an zusätzlichen Stimmen gewannen, büßte die FDP in der Berliner Landtagswahl weitere ein – und schrumpfte auf ein wenig vielversprechendes Wahlergebnis von drei Prozent. Dass der FDP das keinesfalls entgangen ist, sieht man am aktuellen Verhalten. Denn man bot sich erneut, in den vergangenen Wochen bereits zum dritten Mal, als Rettungsanker für die Rot-Grünen an. Allerdings könnte befürchtet werden, dass das die FDP nicht vor einem eventuellen, weiteren Absturz retten wird. Steht die FDP also vor dem Aus?

FDP bei aktuellen Umfragen auf dem Rekordtief

Eines steht fest: Vorgezogene Neuwahlen wären für die Liberalen auf dem derzeitigen Stand der Umfragen eine mittelschwere Katastrophe. Denn diesen nach befindet sich die FDP in der Wählergunst immer noch auf dem starken Sinkflug. Vielleicht liegt das auch aber an genau dem verzweifelten Rettungsversuchen, die die FDP in den vergangenen Wochen vorgelegt hat. Beispielsweise folgte man in der letzten Woche der Einladung der SPD, um gemeinsam gegen die CDU beim Eilantrag für das Schienenprojekt “Eiserner Rhein” stimmen zu können. Anschließend stand man der Koalition als Verstärkung beim “Stärkungspakt Kommunalfinanzen” bei – nur um sich schlussendlich bei den erhitzten Debatten um die Finanzen des “Haushalt 2012″ zu enthalten. Das könnte zur Folge haben, dass dieser nur der Enthaltung wegen und trotz großer Unstimmigkeiten passiert. Ein Verhalten, das nicht nur die CDU zutiefst kritisierte und als irrationales Handeln einer Partei in Todesangst betitelte. Zudem wurden folglich erboste Rufe aus der Bevölkerung laut, dass man einer Partei wohl kaum Glauben und Vertrauen schenken könne, die sich anderen aus Angst an den Hals werfen würde – ohne die eigenen Interessen in den Augen zu behalten. Ein vorgeworfenes Verhalten, das die FDP allerdings bestritt. FDP-Generalsekretär Joachim Stamp versuchte die Debatte zu beenden und die Wogen zu glätten: “Wir werfen uns niemandem an den Hals.” Trotzdem soll FDP-Fraktionschef Gerhard Papke bereits neue gemeinsame Pläne mit SPD-Fraktionschef Norbert Römer geschmiedet haben. Für die CDU fand man in der Vergangenheit jedoch keinen Raum und Platz, um über eventuelle Kooperationen zu sprechen. Zufall, wo doch die SPD nach den aktuellen Umfragen – neben der nach wie vor umstrittenen Piratenpartei – an neuen Stimmen gewann? Die Bevölkerung wünscht sich hingegen weiterhin eine große Koalition zwischen der Union und der SPD.

Rösler und Westerwelle auf den letzten Plätzen

Weniger laut sind die Rufe nach der FDP – was wiederum Raum für weitere Spekulationen über die Zukunft der Liberalen offen lässt. Denn nicht nur die FDP als solche bildete bei den letzten Umfragen das schwache Schlusslicht, sondern auch ein Großteil ihrer vertretenen Politiker. So schlossen FDP-Chef Philipp Rösler und Außenminister Guido Westerwelle die aktuellen Umfragen nach den Spitzenpolitikern in Deutschland mit nur 21 und 18 Punkten eher kläglich ab. Das könnte unter Umständen auch daran liegen, dass Rösler sich in der jüngsten Vergangenheit immer wieder mehr oder weniger positiv zu weiteren Maßnahmen für den Eurorettungsschirm geäußert hatte, da laut den aktuellen Umfragen sind rund 53 Prozent der Deutschen gegen weitere Rettungsmaßnahmen.

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